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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gültigkeit

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Kunden. Sie können von uns jederzeit geändert werden und werden dann in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Vertragsbestandteil. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden, gleich welcher Art, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, werden auch dann nicht Vertragsgegenstand, wenn wir ihnen nicht widersprechen. Sondervereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Zustimmung unserer dafür bevollmächtigten Mitarbeiter.

II. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Aus einem Angebot werden wir erst verpflichtet, wenn wir dieses schriftlich oder fernmündlich bestätigen. Bei offensichtlichen Rechenfehlern behalten wir uns  das Recht der Nachberechnung vor. Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail oder Rechnung gesendet.

III. Liefergegenstand

Waren- und Leistungsangaben für von uns zu liefernde Gegenstände sind für uns nur verbindlich, soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Im Zweifelsfall gelten die Angaben unserer schriftlichen Bestätigung. Beschaffenheitsangaben gelten nur als selbständige Garantien, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklärt haben. Geringfügige Abweichungen von in unseren Prospekten oder Warenlisten angegebenen Größen für Maße und Gewichte und bei Sonderanfertigungen sind zulässig, soweit die Abweichung nicht größer als 10% des Angegebenen ist.

IV. Lieferzeit

Angegebene Liefer- und Leistungstermine sind freibleibend und keine Fixtermine. Unsere Lagerware können sofort ab Lager geliefert werden. Wir stellen Ihren Auftrag innerhalb von 24 Stunden ab Bestellung zum Versand bereit. In den anderen Fällen gilt eine abweichende Lieferzeit (in der Regel 4 bis 6 Werktage ab Bestellung). Alle Sendungen werden stets schnell und zuverlässig per Paketdienst angeliefert, 94% unserer Pakete erreichen nach dem Versand am darauf folgenden Werktag unsere Kunden (samstags erfolgt kein Versand, keine Zustellung).

V. Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die  Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV in Textform sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Druckaufträgen, Sonderanfertigungen, Muster-Bestellungen, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Die Widerruf oder die Rucksendung der Ware ist zu richten an:

NJVersandtaschen
Inhaber: Patrycja Wojewodzic
Georg-Richer-Strasse 18/Haus 4
14234 Frankfurt Oder
per E-mail: info(at)njversandtaschen.de

VI. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können  Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung einer Sache müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

VII. Preise und Versandbedingungen

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma  vorbehalten. Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Der Versand der Ware erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Firma. Der Kunde versichert die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die Firma behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma erhält.

IX. Gewährleistung

Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und die Mängel der Ware unverzüglich schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma zu rügen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma  nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. 

X. Besondere Geschäftsbedingungen für Sonder-Anfertigungen und Druck-Aufträge

Für Sonder-Anfertigungen und Druck-Aufträge gelten zusätzlich die folgenden besonderen Geschäftbedingungen:

Angebot, Auftrags-Bestätigung und Auftrags-Klarstellung: Bei Sonder-Anfertigungen und bei Druck-Aufträgen erhalten Sie von uns ein schriftliches Angebot, eine Auftrags-Bestätigung und/oder eine Auftrags-Klarstellung. Die hierin enthaltenen Angaben sind für diesen Auftrag verbindlich. Druck-Aufträge werden erst nach Freigabe eines verbindlichen Korrekturabzuges oder einer Auftrags-Klarstellung ausgeführt. 

Versandkosten: Für den Auftrag gelten die anteiligen Versandkosten, die Ihnen in unserem Angebot, der Auftrags-Bestätigung und/oder unserer Auftrags-Klarstellung mitgeteilt werden.

Liefermenge: Bei Sonderanfertigungen kann die Stückzahl aus produktionstechnischen Gründen nicht immer genau eingehalten werden. Der Rechnungs-Betrag entspricht dann der genauen Liefermenge.

Liefertermine: Es gelten nur die vereinbarten Liefertermine.

Prüfung der Ware: Unternehmer haben die empfangene Ware sofort nach Eingang zu prüfen, Beanstandungen müssen uns innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Warensendung mitgeteilt werden.

Qualitätsabweichungen: Geringe Abweichungen in Qualität, Farbe oder Ausführung der Waren, die durch die Beschaffenheit der unterschiedlichen Rohstoffe bedingt möglich sind, berechtigen Unternehmer zu keiner Beanstandung der Ware

Umtausch, Rückgabe: Sonder-Anfertigungen und Druckaufträge sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Rücktritt vom Kaufvertrag oder Kaufpreis-Minderung: Wir sind stets bemüht, Ihnen nur Produkte in einwandfreier Qualität zuzusenden. Sollten Sie als Unternehmer dennoch einmal Ware mit einem auch von uns bestätigten Mangel an den Produkten erhalten, haben Sie nach vorheriger Rücksprache mit uns die Möglichkeit einer Kaufpreis-Minderung oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag. Für Unternehmer sind weitergehende Ansprüche, insbesondere auch Schadensersatz Ansprüche, ausgeschlossen.
 

XI. Sonstiges

Wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen wichtig ist. Deshalb schätzen wir Ihr Vertrauen, dass wir gewissenhaft mit diesen Informationen umgehen. Wir verarbeiten und nutzen die im Rahmen des Bestellvorgangs erhobenen personenbezogenen Daten zur Vertrags- ­durchführung und geben sie zu diesem Zweck an Speditionen.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Sowohl in Deutschland als auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Frankfurt (Oder).
Stand August 2009